Allgemeine Geschäftsbedingungen von Janus Medien
Leistungen der Janus Medien, gültig ab dem 29.März 2007.
Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Janus Medien, auf deren Basis wir unsere Leistungen erbringen. Die aktuellen Preise sowie Produktbeschreibungen erhalten Sie von uns schriftlich, oder Sie finden diese auf unseren Internetseiten. Die Janus Medien erbringt Dienstleistungen zur Registrierung von Domains, deren Verwaltung sowie die Bereitstellung von Emailpostfächern und Speicherplatz für Internet-Präsenzen. Weiter bieten wir die Erstellung von Internetauftritten, Internetdesign, Printdesign und Druckstücken jeder Art, sowie die Entwicklung von individuellem Unternehmensdesign. Außerdem bieten wir Marketing- und Werbelösungen und individuelle Kundengewinnungssysteme mit Aquisitionsprogrammen.
§ 1 Leistungsumfang
1.1
Der Leistungsumfang ergibt sich aus unserem Angebot, oder der jeweiligen Produktbeschreibung, wie sie Ihnen von uns schriftlich vor Auftragsvergabe zugesandt wird. Sie können die Produktbeschreibung oder das jeweilige Angebot der Janus Medien einsehen und prüfen und danach an uns, wie vereinbart, zusenden.
1.2
Die Leistungen der Janus Medien zur Registrierung und Verwaltung von Domainnamen erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen und Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle.
1.3
Das Transfervolumen ist in den Preisen enthalten und wird nicht separat berechnet. Die Angebote sind als Präsentationsangebote ausgelegt und sind nicht für Online-Games geeignet. Die Nutzung der Angebote als Download-Plattform (beispielsweise für Programme, Videos, Grafikarchive, Sounddateien, etc.) ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlung ist die Janus Medien berechtigt, das Angebot einzustellen. Ein Recht auf Rückerstattung des bezahlten Entgeltes für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
1.4
Stellt die Janus Medien dem Kunden Programme oder Software zur Verfügung, so geschieht dies ausschließlich im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses und für die Nutzung auf den bei der Janus Medien mit der entsprechenden Produktbeschreibung beauftragten Domain-Leistungspaketen beschränkt. Bei Vertragsende hat der Kunde die von der Janus Medien zur Verfügung gestellten Programme und Software-Bestandteile von seinem Computersystem zu löschen. Dem Kunden ist es auch während der Vertragslaufzeit nicht gestattet, die von der Janus Medien zur Verfügung gestellten Programme an Dritte weiterzugeben.
§ 2 Entgelte/Zahlungsmodalitäten
2.1
Die aktuell gültigen Preise ergeben sich aus den Produktbeschreibungen, wie sie mit dem jeweiligen Bestellformular verknüpft und zum Zeitpunkt der Bestellung auf dem Internetangebot der Janus Medien dargestellt sind.
2.2
Die Preise beziehen sich auf pauschale Monatsentgelte. Eine anteilige Berechnung der Preise ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass der Kunde im Monat des Vertragsschlusses wegen des Zeitpunktes des Vertragsschlusses die Leistungen nicht für den vollen Monat in Anspruch nehmen kann.
2.3
Die Entgelte sind jeweils für die Mindestvertragslaufzeit im Voraus fällig. Die Leistungsverpflichtung der Janus Medien beginnt erst mit unwiderruflichem Zahlungseingang bei der Janus Medien.
2.4
Der Kunde erhält zu jedem Bestellvorgang eine Zahlungsaufforderung und nach Zahlungseingang eine elektronische Zahlungsbestätigung. Sofern die Janus Medien Rechnungen digital signiert und elektronisch übermittelt, ist eine Versendung per Post nur auf Anfrage möglich gegen Erstattung einer Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 5,00 pro Rechnung und Porto.
2.5
Die Janus Medien behält sich eine Anpassung der Preise zum Beginn einer neuen Mindestvertragslaufzeit vor. Die Anpassungen der Preise werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Ablauf der laufenden Mindestvertragslaufzeit und Inkrafttreten der neuen Preise an die der Janus Medien als Kontaktmailadresse bekannte Email mitgeteilt. Die Anpassung der Preise wird zusätzlich auf der Internetseite der Janus Medien veröffentlich. Bei Erhöhung der Preise hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht mit zwei Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Die Kündigung kann schriftlich gegenüber der Janus Medien oder an die Email der Janus Medien rechnung@janus-medien.de erfolgen.
§ 3 Vertragsdauer und Kündigung
3.1
Der Vertrag kommt entweder mit dem Tag der Freischaltung und der Übermittlung der Zugangsdaten an den Kunden und der Registrierung des bestellten Domainnamens oder mit dem Datum der Zahlung seitens des Kunden zustande, je nach dem welcher Tag früher liegt. Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3.2
Der Vertrag endet mit Ablauf der Vertragslaufzeit, sofern der Kunde vier Wochen vor Ende des Vertragsverhältnisses schriftlich mit postalischer Zusendung des unterschriebenen Kündigungsschreibens kündigt. Ansonsten verlängert sich das Vertragsverhältniss um die Vertragslaufzeit. Janus Medien übersendet etwa 20 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit dem Kunden per Email an die bekannt gegebene Email-Anschrift eine Kostenaufstellung/Rechnung mit dem Hinweis, dass das Vertragsverhältniss sich in beiderseitigem Einverständnis verlängert hat und die Zahlung für die verlängerte Vertragslaufzeit fällig ist. Erfolgt keine Zahlung vor Beginn der Vertragslaufzeit, oder wird die später erfolgende Zahlung vom Kunden nicht angezeigt werden die Domains gesperrt und gegebenenfalls anderweitig v erkauft oder in den Sedo - Domain Transfer (Handel) gestellt.
3.3.
Der Kunde hat während der Vertragslaufzeit unabhängig von der Kündigung die Möglichkeit zu einem anderen Provider zu wechseln. Bei einem Providerwechsel endet das Vertragsverhältnis zum Ablauf der laufenden Mindestvertragslaufzeit. Eine anteilige Erstattung der Vergütung erfolgt demnach nicht.
3.4
Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit in höhere Produktkategorien der Janus Medien zu den dann jeweils gültigen Preisen und Produktbeschreibungen wechseln. Höhere Produktkategorien sind solche, die einen erweiterten Leistungsumfang gegenüber der aktuell von dem Kunden genutzten Produktkategorie aufweisen. Die Janus Medien bemüht sich um eine möglichst kurzfristige Umsetzung des Wechsels in der Produktkategorie. Ein Wechsel in eine höhere Produktkategorie hat keinen Einfluss auf die Mindestvertragslaufzeit. Das Entgelt für die Leistungen aus der höheren Produktkategorie wird anteilig für die laufende Mindestvertragslaufzeit berechnet.
3.5
Sollte die vom Kunden gewünschte Domain nicht zur Verfügung gestellt werden können, so hat der Kunde die Wahl, die Registrierung eines alternativen Domainnamens zu veranlassen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts vom Vertrag erstattet die Janus Medien bereits geleistete Entgelte ohne Abzug zurück.
3.6
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 4 Haftung / Verfügbarkeit / Datensicherheit
4.1
Die Janus Medien ist nur für die Leistungen verantwortlich, welche von ihr beherrschbar sind und in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Die Janus Medien wird insofern von ihren Leistungsverpflichtungen frei, wenn ihr ohne ihr Verschulden oder aufgrund höherer Gewalt die technischen oder organisatorischen Kapazitäten vorübergehend nicht zur Verfügung stehen. Kann die Janus Medien in diesen Fällen die Leistungen endgültig nicht mehr zur Verfügung stellen, hat der Kunde einen Anspruch auf Rückvergütung für im Voraus geleitstete Entgelte.
4.2
Die Janus Medien ist zur Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften verpflichtet.
4.3
Die Janus Medien weist darauf hin, dass es zu Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen der Leistungen kommen kann, welche nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegen, da technische oder andere Leistungen Dritter seitens des Kunden in Anspruch genommen werden.
4.4
Durch Wartungs- und Pflegearbeiten an den technischen Einrichtungen und den bei der Janus Medien eingesetzten Programmen kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen der Leistungen kommen. Die Janus Medien ist bemüht, solche Arbeiten nachts durchzuführen oder diese möglichst frühzeitig anzukündigen.
4.5
Die Janus Medien haftet nicht für den Verlust von Daten, da der Kunde jeweils zur Datensicherung selbst verpflichtet ist. Im Falle eines Datenverlustes auf den Servern der Janus Medien werden die Datenbestände des Kunden aus dessen Datensicherung unentgeltlich durch die Janus Medien übertragen.
4.6
Die Janus Medien setzt beim Empfang von Emails über Email-Server der Janus Medien automatische Systeme vor Empfang ein, um die Nutzer vor unerwünschten Mails, insbesondere Email-Werbung, Massenmails, Viren, Würmern etc. zu schützen. Unerwünschte Emails werden derzeit mittels greylisting von Mailservern automatisch abgewiesen. Der Absender erhält eine Nachricht über die Abweisung der Email. Der Inhalt der Emails wird bei diesem Verfahren weder zur Kenntnis genommen noch gefiltert.
4.7
Die Haftung der Janus Medien ist außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung vertragswesentlicher Vertragspflichten auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden der Höhe nach begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung auf Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Janus Medien geht davon aus, dass es sich bei dem typischerweise vorhersehbaren Schaden der Höhe nach um einen Schaden handeln kann, welcher für jedes Schadensereignis bei dem dreifachen Jahreswert der Entgelte liegt.
§ 5 Mitwirkungspflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
5.1
Der Kunde ist zur vollständigen und richtigen Angabe aller erforderlichen Daten im Zusammenhang mit der Registrierung von Domainnamen und deren Verwaltung nach den Bedingungen und Bestimmungen der jeweiligen Vergabestellen verpflichtet.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, nach bestem Wissen Registrierungsaufträge für Domainnamen nur zu erteilen, wenn keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde ist für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich. Für den Fall, dass Dritte Rechte an einem Domainnamen des Kunden glaubhaft geltend machen, behält sich die Janus Medien vor, die Domain derart zu sperren, dass eine Übertrag der Domain bis zur rechtkräftigen gerichtlichen Klärung an einen Dritten nicht möglich ist.
5.3
Der Kunde ist für die von ihm unter den von der Janus Medien verwalteten Domainnamen betriebenen Internetangebote selbst verantwortlich. Dem Kunden obliegt es auf der Internetseite Angaben zu seiner Identität und seinen Kontaktdaten zu machen.
5.4
Der Kunde soll geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Viren, Würmern, Trojanischen Pferden etc. ergreifen und die Verbreitung von diesen sowie die Beeinträchtigung der Dienste der Janus Medien und anderer Kunden mit zumutbaren Maßnahmen vermeiden.
5.5
Die Janus Medien ist nach den gesetzlichen Vorschriften dazu verpflichtet und berechtigt, den Zugang zu pornografischen und/oder anderen rechtswidrigen Inhalten bzw. die Rechte Dritter verletzender Internetangebote endgültig zu sperren oder zu löschen, wenn sie hiervon Kenntnis erlangt. Bei begründetem Verdacht des Vorliegens einer solchen Handlung kann Janus Medien nach vorheriger Aufforderung an den Kunden zur Stellungnahme, den Zugang sperren.
5.6
Dem Kunden obliegt die Verwahrung der Zugangsdaten für den Kundenbereich der Janus Medien sowie der Schutz vor unberechtigten Zugriffen Dritter in seinem Einflussbereich und Missbrauch der Zugangsdaten.
§ 6 Datenschutz
6.1
Die Janus Medien erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Kunden, soweit dies für die Verwaltung des Vertragesverhältnisses (Bestandsdaten), die Abrechnung seitens des Kunden in Anspruch genommener Leistungen (Abrechnungsdaten) oder zur Ermöglichung der Nutzung der Leistungen der Janus Medien durch den Kunden (Nutzungsdaten) erforderlich ist.
6.2
Die Janus Medien weist den Kunden darauf hin, dass sie die nach dem derzeitigen Stand der Technik angemessenen Maßnahmen ergreift, um den Schutz der Kundendaten zu erreichen.
6.3
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es nach den Bedingungen der Registrierungsstellen für Domainnamen Voraussetzung einer Domainregistrierung ist, dass die Kundendaten nach den Erfordernissen der jeweiligen Whois-Abfragen und der RIPE-Datenbank für jedermann öffentlich zugänglich gespeichert werden.
§ 7 Schlussbestimmungen
7.1
Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Sondervereinbarungen über die Produktbeschreibungen der Janus Medien bedürfen der Schriftform. Empfangsbedürftige Erklärungen der Vertragsparteien können mittels Fax oder Email übersandt werden. Der Kunde hat im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten dafür Sorge zu tragen, dass der Janus Medien jeweils die aktuelle Emailanschrift für die Kontaktaufnahme im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Verfügung steht.
7.2
Änderungen dieser AGB veröffentlich die Janus Medien auf deren Internetseite und übersende diese mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten an die bekannt gegebenen Kunden-Email-Adresse. Sollte der Kunde nicht spätestens bis zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens die Änderungsmitteilung der AGB widersprechen, so werden die neuen AGB Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Widerspricht der Kunde, so hat die Janus Medien ein Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von vier Wochen.
7.3
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die unwirksame oder nichtige Bestimmung tritt eine dem Zweck des Vertrages wirtschaftlich entsprechende Bestimmung. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeit der Vertragsbestimmung.
Janus Medien
Ulm, März 2008.
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